Schutz Dinklager Burgwald

Austrocknung, Baumsterben, Burgwald, Klimaschutz, NAherholungsgebiet, Wasserhaushalt

Die Dinklager SPD fordert den Schutz des Naherholungsgebietes Dinklager Burgwald und die Durchführung entsprechender Maßnahmen.
Aus Sicht der SPD wäre ein Kompensationspool des Landkreises für Naturschutz im Bereich des Burgwaldes eine gute Maßnahme. Dabei ist im Besonderen der kritischer Wasserhaushalt und dessen Qualität zu optimieren bzw. zu verbessern.
Die SPD fordert den Landkreis auf, die Verantwortung zu übernehmen und zu handeln. Neben wirtschaftlichen und sozialen muss der Landkreis Vechta jetzt auch umweltbezogene Schwerpunkte setzen.

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Austrocknung, Baumsterben, Burgwald, Klimaschutz, NAherholungsgebiet, Wasserhaushalt

Themen im Kreistag

Arbeitsmigration, Arbeitsmigranten, Werksarbeiter, Werksvertragsarbeiter, Beratungsstelle

Arbeitsmigranten im Landkreis Vechta

In der Sitzung des Kreistages im Dezember 2016 wurde auf Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen sowie der SPD-Fraktion die Einrichtung einer Beratungsstelle für Werkvertragsarbeiter angeregt. Die Anträge wurden zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse verwiesen.

Unter der Federführung des Bischhöflich Münsterschen Offizialats (BMO) wurde ein Konzept für ein neues Beratungsangebot erarbeitet, dessen Zielsetzungen die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen von mobilen Beschäftigten, die Hilfe zur Selbsthilfe, die Unterstützung bei der Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten sowie die Verringerung von Missständen sind. Die Stelle soll Aufgaben des Clearings, der Vermittlung an andere Hilfsangebote sowie die soziale und rechtliche Beratung übernehmen. Das beinhaltet keine Vertretung vor Gericht.

Die jährlichen Kosten der Beratungsstelle übernehmen nach Abzug eines 10% Anteils des BMOs die Landkreise Vechta und Cloppenburg. Die Finanzierung erfolgte zunächst für drei Jahre, wobei nach Ablauf des zweiten Jahres eine Evaluation erfolgen soll.

Diese Evaluation steht nun an. Im Vorfeld des Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss hat sich die SPD-Fraktion über die Arbeit der Beratungsstelle informieren lassen. Deutlich wurde, dass in Bereichen der Fleisch-, Metall-, Kunststoffverarbeitung, des Reinigungswesens, der Logistik bis ins Gastgewerbe und im Paketdienst prekäre Arbeitsverhältnisse mit Arbeitsmigranten vor allem aus Osteuropa bestehen. Die persönliche Situation und die Unkenntnis der Arbeiter über ihre Rechte werden dabei zum Teil ausgenutzt, so das Dinklager SPD-Kreistagsmitglied Matthias Windhaus. Fehlende Arbeitsstunden und Zuschläge, vorenthaltener Lohn, nicht eingehaltene Kündigungsfristen, überteuerte Wohnungen sind Probleme der Ratsuchenden.

Zum einen leben die Arbeitsmigranten in Parallelgesellschaften und in prekären Verhältnissen, zum anderen sind die Firmen auf diese Arbeiter angewiesen und kommen ohne sie nicht aus. Grundsätzlich reicht die Zahl der Arbeitsmigranten bei Weitem nicht aus, um den Fachkräftemangel in Deutschland zu decken. Das rechtfertigt aber nicht, dass Firmen nur noch 20% Stammbelegschaft haben und den Rest über Werkverträge oder Arbeitnehmerüberlassung regeln. „In diesem Spannungsfeld befinden wir uns und die Politik und die Kommunen müssen darauf eine Antwort geben, wie wir damit umgehen“, so die SPD-Kreistagsfraktion.

(Mai 2019)

sozialer Wohnungsbau, bezahlbarer Wohnraum, GeWobau,, Sozialwohnungen, Mietsubventionen

Kreistag will Wohnraum schaffen

Die Mitglieder des Kreistages Vechta haben sich dafür ausgesprochen, durch Gründung einer kreisweiten Wohnungsbaugesellschaft mindestens 250 bezahlbare Wohnungen in den Städten und Gemeinden zu schaffen. Dafür wurden zehn Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung gestellt.

Auf Antrag der SPD-Fraktion erhielt die Kreisverwaltung den Auftrag, die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft unter juristischen und wirtschaftlichen Aspekten durch ein externes Büro prüfen zu lassen. Auch eine Beteiligung der vorhandenen Wohnungsbaugesellschaft Gewobau, an der neben dem Kreis die Kommunen sowie Banken beteiligt sind, soll zeitnah untersucht und wenn möglich angestrebt werden, so das Dinklager SPD-Kreistagsmitglied Matthias Windhaus. Einfließen sollen in den Prüfauftrag zudem jene Ideen, welche die Mehrheitsfraktion eingebracht hat.

Laut OV-Bericht vom 30. März könnten Städte und Kommunen demnach über einen Beirat Einfluss auf die Baumaßnahmen nehmen und die Grundstücke bereitstellen. Angedacht ist die standardisierte Bauweise und eine Mietsubventionierung durch Fördergelder sowie aus dem Grundkapital.

(April 2019)

50 Jahre SPD Dinklage

SPD Dinklage wird 50 Jahre alt und feiert „Seid stolz auf das, was die SPD in Dinklage tut.“ Das gab Uwe Bartels, der ehemalige Vechtaer Bürgermeister, den Mitgliedern der SPD mit auf den Weg. Bartels trat als einer der Gastredner des Jubiläumsfests der SPD auf, die ihr 50-Jähriges Bestehen als Ortsverein in Dinklage feierte. Weitere Redner des Nachmittags waren Susanne Witteriede, die Vorsitzende der Dinklager SPD, Wessel Mährlein, ehemaliger Vorsitzender, der aktuelle SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Windhaus, das SPD-Kreistagsmitglied Kristian Kater sowie Bürgermeister Frank Bittner. Zum Artikel

Wechsel im Stadtrat

Daniel Graschtat hat mit der letzten Sitzung vor der Sommerpause den Stadtrat von Dinklage verlassen. Daniel hatte sich lange engagiert für die Belange der Bürger*innen eingesetzt und als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Vorsitzender im Jugendausschuss und Mitglied im Finanzausschuss tolle Arbeit geleistet. Dafür bedanken wir uns herzlich. Susanne Witteriede, Vorsitzende des Ortsvereins, rückt auf Daniels Position nach.

Europawahl 2019

Wir präsentieren die SPD an unserem Stand über die Europawahl, geben Informationen, Hintergründe, Intentionen, Ausblicke.

Mehrere Mitglieder engagieren sich hier an verschiedenen Tagen, um Mitbürger aufzuklären und zur Wahlteilnahme zu motivieren.

Europawahl, Europawahl 2019,  Sozialdemokratische Partei Deutschlands,  progressive Allianz der Sozialdemokraten im EU Parlament, Allianz der Sozialdemokraten, Sozialdemokraten
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Liebe Dinklager, bitte nehmt Euer Wahlrecht wahr!

Bitte nutzt die Chance, Europa ein wenig mitzubestimmen!

Bitte helft dabei die Bestrebungen, Europa zu zerstören zu verhindern!